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Fristverlängerung für Hypo-Abwicklung


Die Kärntner Hypo bereitet bereits seit geraumer Zeit Schwierigkeiten und ist längst eines der Sorgenkinder der EU. So wird in Österreich mit Hochdruck an einer Lösung der Problematik gearbeitet, um eine sofortige und für den Staat teure Liquidation der Hypo Alpe Adria zu vermeiden. Ursprünglich hätte Österreich dem EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia, der bereits den Verkauf des operativen Geschäfts bis Ende 2013 angeordnet hatte, den Abwicklungsplan bereits vorlegen müssen, wie auf „nachrichten.at“ zu lesen ist.

Längere Frist für Hypo-Abwicklungsplan

Die Task-Force rund um Klaus Liebscher arbeitet intensiv an einem Restrukturierungsplan für die Kärntner Hypo. Wie nun bekannt wurde, gibt es diesbezüglich eine Fristverlängerung. Laut „nachrichten.at“ läuft die Frist für die Abgabe des Abwicklungsplans in einem Monat am 30. Juni 2013 ab. Zudem muss der Plan nicht postalisch eingereicht werden, denn es genüge eine E-Mail bis um 23.59 Uhr am 30. Juni 2013.

Trotz der Frist bis Ende Juni würde es die Kommission in Brüssel begrüßen, wenn der Restrukturierungsplan früher eintreffen würde. Dies berichtet „kleinezeitung.at“ unter Berufung auf Brüsseler Kommissionskreise. Liebscher soll diese Frist aber keineswegs ausnutzen wollen und gab an, dass das Schreiben an die EU-Wettbewerbskommission noch Ende Mai 2013 rausgehen werde. Liegt der Restrukturierungsplan der Task-Force erst einmal in Brüssel vor, wird nicht umgehend eine Entscheidung getroffen. Zunächst gilt es den Plan zu prüfen, was durchaus zwischen einer Woche und einem Monat dauern könne.

Werner Kogler von den Grünen war laut „kleinezeitung.at“ unlängst in Brüssel und hat hinsichtlich einer Fristverlängerung für die notverstaatlichte Hypo Alpe Adria durchaus positive Signale vernommen. Demnach sei es durchaus realistisch, dass die Frist für den Verkauf bis 2015 verlängert wird. Dies würde einen deutlich größeren Spielraum bedeuten. Zunächst muss aber der Restrukturierungsplan für die Kärntner Hypo schnellstmöglich in Brüssel vorgelegt werden. Wie es mit der Hypo Alpe Adria im Detail weitergeht, bleibt also zunächst noch abzuwarten.